AGB Webdesign

Zustandekommen des Vertrages

Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung die sowie mündlich als auch schriftlich zwischen Auftraggeber und der Firma ORTW Reinhold Wagner (Online round the World)mit Sitz in 54568 Gerolstein Sonnenweg 5 (im folgenden ORTW R.Wagner genannt) gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragserteilung durch den Auftraggeber anerkannt.

Geltungsbereich

ORTW-ONLINE R.WAGNER mit Sitz in 54568 Gerolstein stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHosting genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Sie gelten auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die AGB-WebHosting sind im Internet unter www.ortwonline.de jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB-WebHosting der ORTW-ONLINE R.WAGNER an. Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Auftraggebers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen ORTW-ONLINE R.WAGNER im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.

ORTW-ONLINE R.WAGNER ist berechtigt, diese Allgemeine Geschäftsbedingungen zu ändern. Solche Änderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine angegebene E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen erheblich zu Ungunsten des Kunden und wirken sich diese Änderungen unmittelbar aus, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.

Sollte der Kunde Leistungen bei einer dritten Partei über ORTW-ONLINE R.WAGNER bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der ORTW-ONLINE R.WAGNER . Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen der ORTW-ONLINE R.WAGNER und dem Kunden.

Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn ORTW-ONLINE R.WAGNER sie schriftlich anerkennt.

Leistungsumfang und Entgelte

Der Kunde verpflichtet sich zur Angabe aller ordnungsgemäßen und erforderlichen Daten.

Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Kundeninformation. Auf nachträglich entstehende Erweiterungen oder Preisänderungen des jeweiligen Paketes des Internet-Angebotes der ORTW-ONLINE R.WAGNER hat der Kunde keinen Anspruch und auch keinen Erstattungsanspruch auf das bezahlte Entgelt, insbesondere begründet dies kein Kündigungsrecht des Kunden. Eine Ausweitung der Serviceleistung kann jedoch von Seiten oder mit Einwilligung der ORTW-ONLINE R.WAGNER erfolgen.

Die Nutzung des ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHostings erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine schriftliche oder elektronische Rechnung.

Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

Einmalige Entgelte, Bereitstellungsentgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen bzw. in Rechnung gestellt. Abweichende Zahlungskonditionen bedürfen der schriftlichen Änderungsbestätigung der ORTW-ONLINE R.WAGNER .

Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt ORTW-ONLINE R.WAGNER von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

ORTW-ONLINE R.WAGNER behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Vorkasse oder Lastschrift. Der Kunde ermächtigt ORTW-ONLINE R.WAGNER anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.

Entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen kann ORTW-ONLINE R.WAGNER jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

ORTW-ONLINE R.WAGNER beginnt mit den Leistungen des ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHostings unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder bei vollständiger Zahlung des entsprechenden Entgeltes auf Grundlage der beim Kunden eingegangenen Rechnung. Eine vor Rechnungseingang getätigte Teil- oder Anzahlung verpflichtet ORTW-ONLINE R.WAGNER nicht bereits zum Beginn der Leistung und begründet noch keinen Anspruch des Kunden auf Beginn der Leistung. Die Zahlung des Gesamtbetrages ist insoweit maßgeblich.

Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann ORTW-ONLINE R.WAGNER das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist ORTW-ONLINE R.WAGNER berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Gleiches gilt für die Vergabestellen anderer Länder und Top-Level-Domains.

Gegen Forderungen der ORTW-ONLINE R.WAGNER kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

Auftragserteilung

Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, die Vetragslaufzeit ist 12 bzw nach vorheriger Absprache 24 Monate. Es ist keine bestimme Form vorgeschrieben. Die Autragserteilung erfolgt mündlich oder schriftlich.

Vertragsbeginn und Ende

Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und des ersten der angeforderten Domainnamen zum ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHostings entsteht zwischen dem Kunden und der ORTW-ONLINE R.WAGNER das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

Der Kunde und ORTW-ONLINE R.WAGNER können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit Frist von drei Monaten vor Ablauf der Laufzeit kündigen. Wird der Vertrag mit der ORTW-ONLINE R.WAGNER nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert sich die Laufzeit automatisch um ein weiteres Jahr.

Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.(Brief oder Einschreiben) jedoch nicht per E-Mail.

Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHosting Tarif wechseln, soweit verfügbar und dies technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Dadurch ergibt sich eine neue Laufzeit von 12 Monaten für den neuen Tarif. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate vor Ablauf der Laufzeit. Der Vertag verlängert sich um ein weiteres Jahr, falls nicht drei Monate vor Ablauf gekündigt wird.

Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist ORTW-ONLINE R.WAGNER berechtigt, den Zugang zum ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHosting sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) von der Konnektierung der Server zu lösen. Dies führt zu einer Löschung der Domain. ORTW-ONLINE R.WAGNER kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

Nutzungsrecht an bereitgestellten Inhalten, Programmen und Daten

Die von der ORTW-ONLINE R.WAGNER im Rahmen des ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHostings zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind soweit nicht ausdrücklich anders angegeben urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von der ORTW-ONLINE R.WAGNER zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über ORTW-ONLINE R.WAGNER geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung, ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch ORTW-ONLINE R.WAGNER gestattet.

Ausbleiben der Zahlungen

Sollte ein Kunde auch nach mehrmaligen, im Rahmen des Mahnverfahrens der Firma ORTW R.Wagner Zahlungsaufforderungen seine Schuld nicht begleichen, ist die Firma ORTW R.Wagner berechtigt den Zugriff auf die Domain mit einem entsprechenden, aber für den Kunden nicht nachteiligen Hinweis zu sperren. Alle Rechte der Domain gehen bis begleichen der Zahlung an ORTW R.Wagner inkl. Admin C. Und Reg C. ORTW.R.Wagner ist berechtigt einen jeweiligen Eintrag bei der Denic vor zunehmen. Sollte die Schuld auch drei Monate nach Sperrung der Domain nicht beglichen sein ist ORTW R.Wagner berechtigt den Domainnamen und die Domain zum Verkauf, bzw. zur Weitervermietung anzubieten. Der Kunde hat nach Ablauf des Mahnverfahrens keinerlei geistige oder materielle Rechte an der betreffenden Domain, dem Domainnamen oder dem Inhalt der Domain. Die Kosten bis zum Verkauf oder zur bis zur Weitervermietung der Domain trägt der Kunde, max. allerdings weitere 12 Monate nach Sperren der Domain durch die Firma ORTW R.Wagner .Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Produkte und von uns erstellte Grafiken bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum und unterliegen unserem Copyright. Unautorisierter Gebrauch wird von uns strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.

Auftragserteilung und Kündigungsfristen

Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, die Vetragslaufzeit ist 12 bzw nach Absprache 24 Monate. Es ist keine bestimme Form vorgeschrieben, Autragserteilung erfolgt mündlich der schriftlich. Verträge sind spätestens drei Monate vor Vertragsende des Folgejahres schriftlich zu kündigen. Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um weitere 6 Monate.

Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains

ORTW-ONLINE R.WAGNER erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass ORTW-ONLINE R.WAGNER hierauf Einfluss hat oder davon Kenntnis erlangt. Insoweit ist eine Haftung der ORTW-ONLINE R.WAGNER ausgeschlossen.

Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"- Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service der ORTW-ONLINE R.WAGNER unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der ORTW-ONLINE R.WAGNER ausgeschlossen.

Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird ORTW-ONLINE R.WAGNER eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird ORTW-ONLINE R.WAGNER weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

ORTW-ONLINE R.WAGNER betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind ORTW-ONLINE R.WAGNER und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

ORTW-ONLINE R.WAGNER führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch. Der Kunde erhält die Rechte an dem eingetragenen Namen.

Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es der ORTW-ONLINE R.WAGNER freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird ORTW-ONLINE R.WAGNER hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe erteilen.

Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen

Soweit Daten vom Kunden an ORTW-ONLINE R.WAGNER oder an seine Kooperationspartner - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von ORTW-ONLINE R.WAGNER werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von ORTW-ONLINE R.WAGNER übertragen.

Diverse kundenspezifische Einstellungen des ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHostings werden online festgelegt. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

Auf Wunsch führt ORTW-ONLINE R.WAGNER eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von der ORTW-ONLINE R.WAGNER festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt ORTW-ONLINE R.WAGNER nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

Empfang und Versand von E-Mails

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ORTW-ONLINE R.WAGNER und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

Sollte der ORTW-ONLINE R.WAGNER bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich ORTW-ONLINE R.WAGNER vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte ORTW-ONLINE R.WAGNER aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der ORTW-ONLINE R.WAGNER leistungspflichtig.

ORTW-ONLINE R.WAGNER ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden oder c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

Verfügbarkeit, Wartung

In der Regel stehen das ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHosting 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. ORTW-ONLINE R.WAGNER garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten E-Mail-Nachrichten von 98% per annum. ORTW-ONLINE R.WAGNER übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der ORTW-ONLINE R.WAGNER für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

Technische Einschränkungen

Die Einrichtung eigener Sub-Domains ist nicht möglich.

Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

Bei der WebVisitenkarte ist das Datentransfervolumen für Downloads (Softwaredateien, FTP- Übertragungen, Audiodateien, Videodateien) und allgemeine Informationsdienste (z.B. Nachrichten, Wirtschaftsdaten, sonstige journalistische Produkte) auf 1.000 Megabyte beschränkt. Sollte dieses Volumen erheblich oder dauerhaft überschritten werden, steht ORTW-ONLINE R.WAGNER ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Eine Nachberechnung des Datentransfer, der diese Grenze überschreitet, erfolgt hingegen nicht.

Regelungen zu selbst erstellten Inhalten; Verantwortlichkeit des Kunden

Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seine ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHosting produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch ORTW-ONLINE R.WAGNER findet nicht statt. Der Kunde stellt ORTW-ONLINE R.WAGNER von jeglicher Haftung für den Inhalt der Daten gegenüber Dritten frei.

Der Kunde verpflichtet sich, die für das Internet und den Rechtsverkehr einschlägigen Vorschriften und Gesetze zu beachten, insbesondere die geänderten Vorschriften des BGB sowie des Urhebergesetzes. Des weiteren hat der Kunde zu gewährleisten, dass seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten im Rahmen des ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHostings nicht gestattet. ORTW-ONLINE R.WAGNER ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist ORTW-ONLINE R.WAGNER berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

ORTW-ONLINE R.WAGNER behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies sind insbesondere CGI-Programm-Module, PHP und ASP-Anwendungen, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. ORTW-ONLINE R.WAGNER behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

ORTW-ONLINE R.WAGNER überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält ORTW-ONLINE R.WAGNER sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

Sollte ORTW-ONLINE R.WAGNER aus den genannten beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber ORTW-ONLINE R.WAGNER leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, welche ORTW-ONLINE R.WAGNER zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält ORTW-ONLINE R.WAGNER bezüglich Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

Gewährleistung

Im Fall von Warenlieferungen (z.B. Software) leistet ORTW-ONLINE R.WAGNER Gewähr, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.

Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen dieser AGB begrenzt.

Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

ORTW-ONLINE R.WAGNER haftet nur für Schäden, die von der ORTW-ONLINE R.WAGNER , ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Die Benutzung des ORTW-ONLINE R.WAGNER -Internet-Services erfolgt demnach gem. der Einschränkung. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über das ORTW-ONLINE R.WAGNER -WebHostings laden bzw. aktivieren lassen.

ORTW-ONLINE R.WAGNER haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der ORTW-ONLINE R.WAGNER oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung besteht.

ORTW-ONLINE R.WAGNER haftet für die Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programm-Module nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 13. ORTW-ONLINE R.WAGNER ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der ORTW-ONLINE R.WAGNER liegen, nicht verantwortlich und kann - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

Ein nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehender Schadensersatzanspruch ist der Höhe nach auf das für den Abrechnungszeitraum gezahlte Entgelt begrenzt.

Wiederverkauf

Ein Wiederverkauf der von der ORTW-ONLINE R.WAGNER erbrachten Leistungen ist ohne vorherige Zustimmung der ORTW-ONLINE R.WAGNER nicht gestattet. Dies gilt auch für Teile der erbrachten Leistung z.B. E-Mail-Adressen.

Datenschutz

ORTW-ONLINE R.WAGNER weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der ORTW-ONLINE R.WAGNER im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.

Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an ORTW-ONLINE R.WAGNER zu Abrechnungszwecken übermittelt. ORTW-ONLINE R.WAGNER ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.

Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files für die letzten 6 Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von ORTW-ONLINE R.WAGNER nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch ORTW-ONLINE R.WAGNER ist ausgeschlossen.

Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

Vertragsbeginn und Ende

Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.(Brief oder Einschreiben) keine E-Mail

Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum der ORTW-ONLINE R.WAGNER

Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist ORTW-ONLINE R.WAGNER berechtigt, den Listenpreis zu berechnen.

Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

Sonstiges

Alle Angebote und Preise der ORTW-ONLINE R.WAGNER sind stets unverbindlich und freibleibend, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich erklärt worden sind. Des weiteren stehen alle Texte, Informationen, Preise usw. aus der Kundeninformation unter dem Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, sind in Euro und verstehen sich ohne Mehrwertsteuer.

ORTW-ONLINE R.WAGNER ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. ORTW-ONLINE R.WAGNER ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung von Daten dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Dateien frei von evtl. Computerviren sind. Entdeckt ORTW-ONLINE R.WAGNER auf einer ihr übermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei sofort gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus

Ansprüche geltend machen kann. ORTW-ONLINE R.WAGNER behält sich zudem vor, den Kunden auf Schadenersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch solche durch den Kunden infiltrierten Computerviren Schäden entstanden sind.

Die in den AGB's erwähnten Mitteilungen der ORTW-ONLINE R.WAGNER an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt ORTW-ONLINE R.WAGNER grundsätzlich an seine E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

Der ORTW-ONLINE R.WAGNER steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen oder dem gesamten Unternehmen der ORTW-ONLINE R.WAGNER oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Erfüllungsort für alle Leistungen ist Gerolstein.

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Daun . Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.